Ein offener Brief an die Bundesministerin Manuela Schwesig und den Bundesminister Thomas de Maizière, den Kampf gegen den Hass betreffend.
Sehr geehrter Frau Ministerin Schwesig, sehr geehrter Herr Minister de Maizière,
ich habe bei Twitter darüber gelesen, dass Ihre Ministerien sich an der Kampagne No Hate Speech beteiligen, vom Bundesfamilienministerium wird die Kampagne offenbar auch finanziell gefördert.
Natürlich: Niemand wird bestreiten, dass eine Bewegung, die sich gegen den Hass richtet, unbedingt förderungswürdig ist. Wer ist schon für den Hass und gegen die Liebe? Schwierig wird es vielleicht erst bei der Frage, was genau denn als „Hass“ zu werten ist und was nicht. Wie ist es beispielsweise hiermit?
Das Bild aus Ihrer Kampagne finde ich nicht schlimm – es ist nur eben recht instinkt- und taktlos, einige Tage nach der brutalen Attacke im Regionalzug bei Würzburg ein lustiges Axtmörder-Bildchen zu veröffentlichen. Mein Gedanke, als ich es sah, war: Könnte es sein, dass der Kampf gegen den Hass und die selbstgewisse Überzeugung, für die Liebe einzutreten, Menschen den kritischen Blick auf sich selbst verstellt?
Und könnte das möglicherweise für das verfolgte Ziel, den Hass aus der Welt und insbesondere aus dem Internet zu entfernen, nicht ausgesprochen ungünstig sein?
Virtuelle Waffen
Das ist ein weiteres Bild aus Ihrer Kampagne, und ich finde es sehr gut. Gerade dieses Bild aber, so mein Eindruck, leidet unter der Einordnung in eine Anti-Hass-Kampagne. Denn dass Menschen angesichts der ungeheuer brutalen Terrorakte von Paris, Brüssel, Nizza und anderswo Angst haben, zumal sich dieser Terror ja immer wieder unberechenbar gegen die Zivilbevölkerung richtet – und dass dieser Terror angesichts der islamistischen Motivation und Infrastruktur der Verbrecher mit dem Islam assoziiert wird – das ist naheliegend und lässt sich einfach nicht verhindern.
Wir bringen Angst aber ja nicht dadurch zum Verschwinden, dass wir sie zum Hass erklären, moralisch aburteilen und im Netz lächerlich machen.
Wenn Regierungspolitiker die nachvollziehbare Angst von Menschen als Hass bezeichnen, anstatt politisch so zu handeln, dass wieder mehr Vertrauen wachsen kann – dann ist das wohl die beste Wahlwerbung, die sich Rechtsradikale nur wünschen können. Schon das zentrale Motiv des Bildes legt eigentlich etwas anderes nahe: Die modische „Keep Calm“-Anspielung bezieht sich ja auf britische Plakate im zweiten Weltkrieg, die in einer noch wesentlich bedrohlicheren Situation als unserer heutigen Vertrauen und Moral der Bevölkerung stärken sollten. Dafür nahmen Politiker Angst der Menschen ernst, ohne sie zu schüren.
Andere Bilder der Kampagne sind überhaupt nur zu verstehen, wenn die politischen Debatten vertraut sind, für die sie offenbar produziert werden. Das hier zum Beispiel:
Warum aber sollte jemand eine Ohrfeige verdient haben, weil er das Kopftuch als Symbol der Unterdrückung ansieht? Seit wann gehört es überhaupt zum Kampf gegen „Hass“, Menschen unliebsame Äußerungen gar nicht erst beenden zu lassen, indem man ihnen einfach eine scheuert?
Der politische Hintergrund ist wohl in einer inneren Auseinandersetzung des heutigen Feminismus zu finden. Während klassische Feministinnen wie Alice Schwarzer oder die Französin Elisabeth Badinter das Kopftuch ablehnen, sehen jüngere Feministinnen – besonders die mit Ihrem Projekt verbandelten Aktivistinnen der ausnahmlos-Kampagne – Schwarzers oder Badinters Positionen als Bevormundung von muslimischen Frauen an.
Hier wird die Etikettierung als „Hass“ besonders unsinnig. Ich bin selbst Lehrer, es gibt in meinen Augen für die Ablehnung des Kopftuchs gerade bei Lehrerinnen sehr gute Gründe. Schließlich tragen keineswegs alle muslimischen Schülerinnen das Kopftuch freiwillig, manche stehen familiär und sozial unter enormem Druck – da ist es kaum zu rechtfertigen, wenn sich auch noch Vertreterinnen der Schule an diesem Druck beteiligen.
Wer gegen das Kopftuch argumentiert, kann dafür nachvollziehbare Gründe anführen: dass es Frauen, die sich nicht verhüllen, als Verführerinnen zur Sünde hinstellen würde – und dass es unterschwellig Männer damit als Wesen hinstellen würde, die nicht in der Lage sind, ihre eigenen Triebe zu kontrollieren. Sie mögen diese Einschätzung falsch finden – aber sie als „Hass“ zu deklarieren, verhindert keine Aggressionen im Netz, sondern unterbindet ganz einfach Diskussionen, für die es gute Gründe gibt.
Das trifft auch für das folgende Bild zu.
Sicherlich, solche Widersprüche gibt es – wenn aber jeder innere Widerspruch von Menschen ein Zeichen von Hass wäre, dann wären wir alle hasserfüllt. Hier wird – so scheint mir – nicht-muslimischen Männern gar nicht zugestanden, dass sie sich mit guten Gründen von einem konservativen islamischen Geschlechterverständnis distanzieren können.
Stattdessen arbeitet die Kampagne hier mit Unterstellungen, die bei näherem Hinsehen durchaus gravierend und die auch schon länger im Umlauf sind. Über Männer, die nach den massiven Übergriffen zu Silvester in Köln und anderswo empört oder entsetzt waren, schrieb damals etwa die Spiegel-Kolumnistin Margarete Stokowski:
„Die eigenen Frauen will der gute Deutsche immer noch selbst belästigen dürfen. Und er ist fleißig dabei.“
Als könnten sich Männer gar nicht ernsthaft über sexistische Handlungen empören, ohne dabei heimlich eine eigene sexistische und rassistische Agenda zu verfolgen.
Das ist überhaupt irritierend an Ihrer Kampagne: Sie tritt auf mit dem Gestus, sich an die gesamte Bevölkerung zu richten – aber tatsächlich gibt sie die Position kleiner Interessengruppen wieder und ist oft überhaupt erst mit der Kenntnis von deren Positionen verständlich. Selbst wenn diese Positionen über alle Zweifel erhaben wären, wäre das ein Problem – denn eine Kampagne gegen Aggressionen im Netz kann doch überhaupt nur dann erfolgreich sein, wenn sie eine möglichst breite gemeinsame Basis möglichst vieler findet.
Wenn sie stattdessen die Positionen weniger Aktivisten als Repräsentationen der Liebe, die Gegenpositionen als Repräsentationen des Hasses hinstellt – dann arbeitet sie eben mit den Freund-Feind-Mustern, die sie eigentlich abbauen müsste.
So wie hier zum Beispiel:
Es geht im Men’s Rights Movement nicht um spezifische Männerrechte, sondern um allgemeine Rechte, um Grund- und Menschenrechte, die Menschen nicht allein aufgrund ihrer Geschlechtszugehörigkeit abgesprochen werden sollen. Auch Männern nicht, und in der Hinsicht erleben wir in Deutschland ja weiterhin bedrückende Beispiele. Ein wesentlicher Teil der Männerbewegung ist beispielsweise die Väterrechtsbewegung – und dass nichtverheirateten Vätern Grund- und Menschenrechte vorenthalten worden sind, haben die zuständigen Gerichte ja festgestellt.
Da schreibe ich als Betroffener. Ich konnte beim Aufenthalt unseres Kindes nie mitreden, finanziere aber eine Situation, in der die Mutter weit weg in einen entlegenen Zipfel der Republik gezogen ist. Ich fahre seit sieben Jahren alle zwei Wochen viele hunderte von Kilometern, um den Kontakt zu unserem Kind aufrecht zu erhalten. Allein die Umgangskosten betragen pro Monat etwa 700 Euro, zusätzlich zum Unterhalt. Wäre ich Normalverdiener, dann könnte ich mir das nicht leisten, und unser Sohn hätte mich schon längst nicht mehr regelmäßig gesehen.
Es gab Zeiten, in denen eine sozialdemokratische Familienministerin solche Situationen als Problem begriffen hätte. Heute aber setzt sie Steuergelder ein, um Väter, die den Kontakt zu ihren Kindern zu halten versuchen, im Netz lächerlich zu machen – und verkauft eine Frau mit neckischem Messer in der Hand auch noch als Kampf gegen den „Hass“. Es mag ja irgendwie sein, dass Sie an solche Situationen wie die von Trennungsvätern gar nicht gedacht haben – es sind aber Menschen in eben solchen Situationen, die durch ihre Kampagne getroffen werden.
Denn die Bilder, die ich hier bislang angesprochen habe, sind nicht nur Illustrationen auf einer Webseite – es sind „Memes“, die leicht in Tweets, Facebook-Postings, Kommentare etc. einzubinden sind. Vorbereitete, kurze, verletzende, verhöhnende Nachrichten, die Menschen als „Konter“ an andere schicken sollen, denen sie Hass unterstellen.
Das bedeutet: Sie stellen gleichsam aus Steuermitteln virtuelle Waffen für die Auseinandersetzung im Netz bereit und legitimieren das damit, dass diese Waffen gewiss nur als Verteidigungswaffen genutzt würden, gegen Menschen, die das verdient hätten. Solche Menschen zum Beispiel:
Ich habe sicherlich schon hunderte Male im Netz gehässige, verachtungsvolle Äußerungen von Männern über Frauen, aber mindestens ebenso viele von Frauen über Männer gelesen. Trotzdem fand ich es immer sehr primitiv, wenn Feministinnen – von denen ein großer Teil dieser Äußerungen über Männer stammt – als pickelige, fette Schreckschrauben dargestellt wurden, die nur deshalb einen Hass auf Männer entwickeln, weil sie ohnehin keinen abbekommen würden.
Entsprechend degradierende Darstellungen von Männern sind nicht weniger primitiv – wie kann es dann sein, dass sie sogar von Bundesministerien offen unterstützt und finanziert werden?
Lernende Kinder und kindliche Erwachsene
Ich habe an anderer Stelle gerade einmal über eigene Erfahrungen mit Hate Speech im Netz geschreiben und mich dort so vorgestellt:
„Ich bin Lehrer an einer großen Schule mit Schülern aus sehr unterschiedlichen sozialen Milieus und aus so ziemlich allen Gegenden der Erde. Obwohl das Konfliktpotenzial in einer so großen und heterogenen Gruppe groß ist, haben wir dort sehr wenig Gewalt. Eine multikulturelle Gesellschaft kann nach diesen Erfahrungen durchaus funktionieren. Es ist aber wichtig, viel in sie zu investieren, und diese Investitionen sind ungleich dringlicher als in homogenen Gruppen.
Es gehört beispielsweise dazu, Konflikte zu akzeptieren, ohne jederzeit Feindschaften oder gar Hass zu unterstellen. Es gehört dazu, die Konflikte zu moderieren und zu lernen, sich selbst aus der Perspektive anderer wahrzunehmen. Es gehört dazu, zu akzeptieren, dass andere das, was mir selbst heilig ist, womöglich eher lächerlich finden – und umgekehrt. Überhaupt gehört die Akzeptanz ganz unterschiedlicher Meinungen dazu.“
Das ist mir sehr wichtig. Die Fixierung auf „Hass“ ist in der Auseinandersetzung mit Konflikten deshalb falsch, weil wir damit anderen Gefühle und Motive bloß unterstellen, anstatt uns auf die Sachverhalte zu konzentrieren, die allen gemeinsam zugänglich sind.
Dem Gegner „Hass“ zu unterstellen, ist zudem eine klassischen Legitimation von Gewalt: Wer durch Hass motiviert ist, ist schließlich rationalen Argumenten und Gesprächen nicht zugänglich und kann nur bekämpft, nicht aber überzeugt werden.
Ungeheuer wichtig ist es in Konfliktsituation und auch sonst, sich selbst und die gemeinsame Situation aus der Perspektive anderer wahrnehmen zu können. Gerade das wird aber verhindert, wenn diese Perspektive der anderen so nachhaltig wie möglich diskreditiert und als Ausdruck des Hasses wahrgenommen wird.
Dabei ist dann auch das Layout Ihrer Kampagne auffällig, dessen zentrales Symbol ein Herzchen auf rosarotem Grund ist – als wäre das Design direkt aus nicht-gendergerechten Freundschaftsbüchlein von Grundschülerinnen entnommen. Wenn tatsächliche Grundschülerinnen so etwas toll finden, ist das völlig altersangemessen – bei Erwachsenen aber ist es eine irritierende Infantilisierung.
Diese Selbst-Verkindlichung passt aber leider zum politischen Programm: Sich selbst als Repräsentanten der Liebe, die anderen als Repräsentanten des Hasses wahrzunehmen – das ist ganz gewiss keine erwachsene Haltung und kein erwachsener Umgang mit Konflikten.
Tatsächlich steht im Mittelpunkt der Kampagne auch gar nicht die Überlegung, welche Rechte UND Pflichten alle Beteiligten im Netz haben sollten – sondern die Überlegung, welche Gruppen für den Hass stehen und welche für die Liebe. Dabei sind die Zusammenstellungen der Gruppen, die sich unter der Rubrik Gegen wen richtet sich Hate Speech? finden, durchaus willkürlich: Opfer von Hass sind hier Juden – die ja tatsächlich traditionelle Ziele politisch-religiösen Hasses sind – ebenso wie Moslems, ohne dass auch nur ein Seitenblick auf den muslimischen Antisemitismus geworfen würde. Unter dem Stichwort „Sexismus“ werden dann – ausschließlich – die #aufschrei-, die #ausnahmslos- und die #heforshe-Aktivistinnen als Opfer des Hasses beschreiben. Als könne es an diesen Initiativen nicht auch sachliche Kritik geben, die mit Hass gar nichts zu tun hat.
Ein paar Gegenbeispiele. Die Bloggerin, Autorin und Zeichnerin erzählmirnix hat vor einigen Monaten über die Folgen geschreiben, die ein organisierter und wiederholter Shitstorm gegen sie hatte. Wesentlich initiiert wurde diese Kampagne gegen sie von Jasna Strick, die wiederum wesentlich bei #aufschrei und #ausnahmslos aktiv ist.
Dass die Welt nicht so einfach in gut und böse einzuteilen ist, wie Ihre No-Hate-Speech-Kampagne das unterstellt, lernen lesefreudige Kinder spätestens beim dritten Band von Harry Potter oder bei Lindgrens Ronja Räubertochter – bei Ihrer Kampagne ist dieses Wissen wieder vergessen. Eine Bundestagskandidatin der Piraten-Partei erklärt, dass sie die schlimmste Hetze von Vertreterinnen der Amadeu Antonio Stiftung erlebt habe – weil sie nicht feministisch genug gewesen sei. Bei dieser Stiftung arbeitet auch Julia Schramm ausgerechnet als Referentin für Hate Speech, die traditionell mit massiven Beschimpfungen Andersdenkender im Netz unterwegs ist. Die Amadeu Antonio Stiftung wiederum ist wesentlich an Ihrer No-Hate-Speech-Kampagne beteiligt.
Journalisten, Politiker und das Betonieren von Filterbubbles
Wesentlich getragen wird No Hate Speech von Journalisten, den Neuen Deutschen Medienmachern. Strukturen der Distanzlosigkeit zwischen Journalismus und Politik beschreiben Medienwissenschaftler ja schon seit Jahrzehnten sehr kritisch – gerade hat sich Thomas Meyer in seinem wichtigen Buch Die Unbelangbaren über den politischen Journalismus noch einmal auf den Begriff des „politisch-medialen Supersystems“ bezogen, der schon Mitte der Achtziger Jahre geprägt wurde.
Dass journalistische Interessengruppen für eine offenkundig äußerst einseitige Kampagne mit Steuermitteln ausgestattet werden, hat so gleich in mehrfacher Hinsicht einen sehr unangenehmen Beigeschmack. Es liegt nahe, dass dabei Abhängigkeiten und journalistische Distanzlosigkeiten produziert werden, die für eine Demokratie nicht gesund sind. Der Verdacht lässt sich kaum vermeiden, dass hier Journalisten gleichsam gekauft werden und sich zum Kauf anbieten – gleich mehrfach auf Kosten Dritter, die das als Steuerzahler finanzieren, die als Bürger eine Erosion demokratischer Qualitäten erleben und die dabei möglicherweise auch noch als Betroffene öffentlich verhöhnt und verächtlich gemacht werden.
Dass Aggressionen im Netz bekämpft werden könnten, indem kleine Lobbygruppen unterstützt sowie diejenigen Gruppen identifiziert werden, die für den Hass stehen, und die, die für die Liebe stehen: Das kann eigentlich niemand als ernsthaftes politisches Programm betrachten. Daher habe ich ein paar Fragen und eine Bitte an Sie.
Welche öffentlichen Mittel werden eigentlich für diese Kampagne verwendet? Was genau wird damit gemacht?
Denn ich bin mir sicher, dass diese Mittel auch auf eine Weise verwendet werden könnten, die tatsächlich Aggressionen im Netz abzubauen hilft, anstatt Freund-Feind-Strukturen zu reproduzieren und zu stärken. Der Blogger Stefanolix hat dafür – unentgeltlich, übrigens – gerade Vorschläge gemacht, die ich deutlich sinnvoller finde als alles, was ich von Ihrer No-Hate-Speech-Kampagne kenne. Wesentlich ist, und das ist meine Bitte:
Anstatt kleine und begrenzte Lobbygruppen zu unterstützen, nutzen Sie doch Ihre Position, um Menschen ganz unterschiedlicher Richtungen zusammen zu bringen: Konservative, Linke, Moslems, Islamkritiker, Feminismuskritiker, Feministen. Die Diskussion im Netz leidet nämlich in ganz besonderer Weise darunter, dass Akteure unterschiedlicher Gruppen sich nur noch in ihren Filterbubbles und ganz eigenen Echokammern bewegen und Menschen anderer Meinungen zunehmend als feindlich und fremd wahrnehmen.
DAS wäre daher in meinen Augen der wichtigste Schritt gegen Aggressionen und Gewalt im Netz: Dass sich Menschen ganz unterschiedlicher Hintergründe auf gemeinsame Maßstäbe und Grenzen verständigen – und darauf, dass nicht jede Kritik als Ausdruck von Hass und Feindschaft zu werten ist.
Wer aber stattdessen Menschen einteilt in die, die für die Liebe, und die, die für den Hass stehen: Der agiert in der Logik einer vormodernen, weitgehend homogenen Gesellschaft, die sich abschottet gegen alles, was sie als fremd wahrnimmt.
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