Im Abflachen des Schulz-Hypes zeigen sich nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein Probleme der SPD, die weder durch einen besonderen Kanzlerkandidaten noch durch ein geschickt formuliertes Wahlprogramm zu lösen sind. Es ist sogar möglich, dass die Partei sich selbst um die Möglichkeit gebracht hat, diese Probleme überhaupt noch zu lösen.
Eigentlich hätte schon der Schulz-Boom Sozialdemokraten in Panik stürzen müssen, statt sie in Euphorie zu versetzen.
Von Martin Schulz war schließlich kaum etwas bekannt, als er plötzlich Kanzlerkandidat der SPD wurde – außer, dass er ein einflussreicher Politiker des Europaparlaments war. Martin Schulz war also wohl eben gerade deshalb so erfolgreich, weil er sich als eine reine Projektionsfläche anbot. Sein Erfolg, der Schulz-Effekt, konnte so ein überraschend weit verbreitetes Bedürfnis bündeln: Das Bedürfnis nämlich, zur Alternativlos-Kanzlerin Angela Merkel eine Alternative zu haben, die sie im Kanzleramt ablösen könnte.
Das bedeutet dann aber eben auch: Selbst unter Bedingungen eines beachtlichen Merkel-Überdrusses war die ehemalige Volkspartei SPD noch kurz zuvor in Umfragen über 20 bis 25 % nicht mehr hinausgekommen. Offenbar hat die Partei also ein ernsthaftes Problem.
Würde die SPD die Wahl in Nordrhein-Westfalen verlieren, dann wäre wohl auch der Bundestagswahlkampf schon entschieden. Doch auch wenn sie in Nordrhein-Westfalen gewinnt, ist das nun nicht mehr als ein Pflichtsieg. Sie kann also kaum gewinnen, aber viel verlieren.
So laufen dann vermutlich auch die vielen Empfehlungen ins Leere, Schulz müsse inhaltlich konkreter werden und mehr als Schlagworte anbieten. Gerade weil er unkonkret war, hatte er sich schließlich als Projektionsfläche angeboten – wird er hingegen konkreter, dann ist er einfach ein weiterer Politiker unter vielen.
Allerdings kann der Kandidat natürlich auch auf Dauer nicht erklären, warum er alle konkreten Festlegungen vermeidet.
Die Chance, dass der Schulz-Effekt anhält, war daher wohl von Beginn an sehr gering.
Wenn aber sowohl konkrete Festlegungen als auch deren Vermeidung die Situation der SPD verschlechtern – was kann die Partei dann überhaupt noch tun? Tatsächlich wird ihr wohl weder ein geeigneter Kanzlerkandidat noch ein wohlformuliertes neues Programm helfen. Ihre Situation ist Resultat einer jahrzehntelangen Entwicklung der Partei, die möglicherweise überhaupt nicht mehr und ganz gewiss nicht kurzfristig korrigierbar ist.
Wozu braucht man eigentlich eine Parteibasis?
Die Sozialdemokratie hatte eine wesentliche demokratische Funktion: Sie führte auch die Menschen in eine Loyalität mit dem politischen und wirtschaftlichen System, die sich mit gutem Grund als dessen Verlierer und als Betrogene wahrnahmen. Eben aus diesem Grund waren Sozialdemokraten aus kommunistischer Sicht denn auch Arbeiterverräter – sie würden das System stützen und eben die revolutionäre Situation verhindern, die allein das Proletariat befreien könne.
Dafür, ob dieser Vorwurf berechtigt war oder nicht, gab und gibt es ein einfaches Kriterium: Ist das sozialdemokratische Versprechen allgemeiner gesellschaftlicher Teilhabe haltbar oder nicht? Bekommen also die Benachteiligten echte Chancen des sozialen Aufstiegs und der politischen Partizipation, oder werden sie lediglich ruhig gestellt?
Haltbar aber ist das sozialdemokratische Versprechen nur dann, wenn sich eine Gesellschaft nicht allein von oben nach unten, sondern auch von unten nach oben strukturiert. Das schlug sich von Beginn an auch im Aufbau der Partei nieder, die einerseits ihren Mitgliedern – schon seit den Arbeiterbildungsvereinen – etwas abverlangte, die ihnen andererseits dafür aber auch Möglichkeiten des Aufstiegs bereitstellte. Für die SPD war es so immer wesentlich bedeutsamer als für andere Parteien, eine aktive, einflussreiche Parteibasis zu haben und die eigenen Führungsgremien durch diese Basis beständig informieren zu lassen.
So war die Sozialdemokratie nicht allein eine Partei, sondern durchaus eine spezifische Kultur. Noch in der Kohl-Zeit verspotteten Sozialdemokraten die CDU als „Kanzlerwahlverein“, der allein von oben nach unten strukturiert sei und in dem die Parteibasis nichts anderes zu tun hätte, als Vorgaben der Führungsgremien abzunicken. Dass die SPD sich in den vergangenen Jahrzehnten selbst zu einer solchen Partei entwickelt hat, stellt sie nun vor Probleme, wie sie die CDU nie hatte – denn anders als in der CDU wird damit in der SPD die grundlegende Funktion der Partei in Frage gestellt.
Was ein richtiger Schulzzug ist, der fährt auch ohne Basis.
Seit 1990, also in kaum mehr als 25 Jahren, hat die SPD über die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Die Schröder-Regierung mit ihrer Agenda 2010 und ihren Hartz4-Reformen hat diesen Erosionsprozess vorangetrieben. Noch mehr als der Inhalt der Reformen war wohl die Art und Weise ihrer Exekution für die Partei fatal: Entwickelt in einem kleinen, demokratisch nicht legitimierten Gremium unter der Leitung des Automobilmanagers Peter Hartz wurden sie von oben nach unten und mit autoritärem Gestus in der Partie durchgesetzt.
Wozu braucht man eigentlich gutes Führungspersonal?
Dass der SPD die Basis wegbricht, führt dann nicht allein zu Problemen der alltäglichen politischen Arbeit oder der Wahlkämpfe, sondern auch zu Problemen der Führungsgremien – denn denen fehlen eben die Informationen, die eine aktive, kritische Parteibasis in intakten demokratischen Strukturen beständig an die eigene Leitungsebene weitergeben würde.
Angesichts der SPD-Ministerriege ist es beispielsweise überdeutlich, dass die Partei ein erhebliches Problem mit der Auswahl ihres Führungspersonals hat.
Sigmar Gabriel hatte als Ministerpräsident bei seiner ersten Landtagswahl fast 15 Prozent verloren und qualifizierte sich dadurch kurze Zeit später für die Funktion des Bundesumweltministers. Als Außenminister hat er in Israel gerade ohne alle Not einen Eklat provoziert, der die Beziehungen zwischen den Ländern noch lange belasten wird.
Bundesjustizminister Heiko Maas hat 2009 als Spitzenkandidat im Saarland, wo die SPD noch 1990 fast 55% der Stimmen erhalten hatte, mit 24,5 % in ihr schlechtestes Ergebnis der saarländischen Landtagswahlgeschichte geführt. Das hinderte die SPD nicht daran, ihn wenige Jahre später zum Justizminister zu machen. In dieser Funktion legt er dann beispielsweise einen Gesetzesentwurf gegen „Hate Speech“ vor, der von Juristen für verfassungs- und europarechtswidrig gehalten wird.
Die Familienministerin Manuela Schwesig wiederum hätte eigentlich längst von ihrem Amt zurücktreten müssen – sie hatte öffentlichen Druck auf ein Gerichtsverfahren ausgeübt und sich mit politischen Gruppen solidarisiert, die offen und ungehemmt Hass auf den Rechtsstaat verkündeten.
Barbara Hendricks oder Brigitte Zypries sind als Ministerinnen kaum wahrnehmbar, und Andrea Nahles ist immerhin in ihrer eigenen Partei sehr gut vernetzt.
Auch wenn die SPD mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder verloren hat, so ist es doch sehr unwahrscheinlich, dass sie tatsächlich keine anderen Personen zu bieten hat als eine solche mittelmäßige oder schlechtere Riege, deren Mitglieder im günstigsten Fall einfach nur nicht weiter auffallen. Die Partei muss also ein erhebliches Problem mit der Auswahl ihrer Funktionsträger haben.
Die Verfahren der SPD zur Auswahl ihres Führungspersonals sind von außen recht schwer zu durchschauen.
Sicherlich liegt das auch an alten Parteiritualen: Die formelle Verpflichtung zur Beteiligung an endlosen Sitzungen und die informelle Verpflichtung zur Beteiligung an endlosen nächtlichen Kungelrunden muss abschreckend sein für kreative, eigenständige Menschen, die Besseres mit ihrer Zeit anzufangen wissen.
Es ist aber auch möglich, dass sich in der SPD Strukturen einer Mediokratie etabliert haben, einer Herrschaft der Mittelmäßigen. Von solchen Strukturen profitieren dann Akteure, die inhaltlich oder persönlich nicht viel zu bieten haben, die aber darauf spezialisiert sind, die – möglicherweise deutlich besser qualifizierte – parteiinterne Konkurrenz auszubremsen.
Auch das wäre natürlich keine Eigenart der Sozialdemokratie – Merkels CDU erweckt deutlich einen ganz ähnlichen Eindruck. Für die SPD aber, die für ihre traditionelle Funktion transparente demokratische Strukturen und eine hohe Durchlässigkeit braucht, ist eine solche Entwicklung ganz besonders schädlich.
Von der Partei der Arbeiter zur Partei der Arbeitslosen
Ihre größte Zustimmung hat die SPD – so Umfragen zur Wahl in Schleswig-Holstein – nicht unter Arbeitern und Angestellten, wo sie mit der CDU etwa gleichauf ist, sondern unter Arbeitslosen. Das ist durchaus ein erhebliches Problem für die Partei.
Soziale Gerechtigkeit aus der Perspektive der Arbeiterbewegung war schließlich niemals nur reine Verteilungsgerechtigkeit. Gerecht war es für sie, dass diejenigen, die den gesellschaftlichen Wohlstand überhaupt erst produzieren, auch angemessen an ihm beteiligt werden. Sie müssten sich eben ihrer Macht bewusst werden, um diese Gerechtigkeit auch erzwingen zu können: Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will.
Dass die SPD heute nur noch bei Arbeitslosen besonderen Anklang findet, zeigt, dass sich ihr Begriff von sozialer Gerechtigkeit erheblich verengt hat: auf den der Verteilungsgerechtigkeit und von dort aus auf den einer Almosengerechtigkeit. Das ist nicht unwichtig, aber es ist kein Gerechtigkeitsbegriff, der für eine Volkspartei ausreichen könnte.
Zudem gerät die SPD damit beständig in die Defensive. Sie sieht sich in der Situation, bestehende Sozialsysteme zu verteidigen, kann aber kaum zukunftsträchtige – also: progressive – Modelle sozialer Gerechtigkeit entwickeln.
Damit, dass sie kein tragfähiges Konzept sozialer Gerechtigkeit hat, steht die SPD natürlich nicht allein da. Anders als andere Parteien aber ist ihr so ihre Kernkompetenz abhanden gekommen.
Ressentiments statt Solidarität
Damit hat die SPD kein Konzept mehr für eine linke Politik, versteht sich aber gleichwohl noch diffus als linke Partei. Statt sich darin noch inhaltlich bestimmen zu können, definiert sie sich nun an Gegnern, die sie entsprechend als „rechts“ oder „reaktionär“ hinstellen muss. Das führt sie in eine Politik des Ressentiments.
Natürlich haben Ressentiments immer schon zu linker Politik gehört – Ressentiments gegen „Kapitalisten“, gegen die „Bosse“ oder gegen die „Schwarzen“. Heute aber pflegt die SPD Ressentiments, die sich nicht nach außen, sondern gegen ihre eigene Basis und Wählerschaft richten und die damit selbstzerstörerisch sind.
Das ließe sich an einer ganzen Reihe von Beispielen zeigen, aber das wohl seltsamste und folgenreichste Beispiel sind die Geschlechterressentiments der Partei – Ressentiments, die dort schon so zum Alltag geworden sind, dass sie kaum noch auffallen. „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden“ – auch wohlwollende Interpretationen können nicht wegreden, dass dieser Satz aus dem Grundsatzprogramm mit einem Widerspruch zwischen Menschlichkeit und Männlichkeit operiert.
Gibt es für Männer eigentlich irgendeinen vernünftigen Grund, in den Schulzzug einzusteigen?
Das ist unglücklicherweise nicht nur eine Phrase, mit der Feministinnen der Partei ruhig gestellt werden, sondern Grundlage für Politik. Die SPD trug wesentliche Verantwortung für die menschenrechtsverletzenden gesetzlichen Nachteile nichtehelicher Väter. Heute operieren Gabriel und Schwesig weiterhin mit Väter-Ressentiments. Die Familienministerin lanciert eine Kampagne, die Männer ganz gegen seriöse Untersuchungen zum Thema als Täter bei häuslicher Gewalt hinstellt und die allein Frauen als schutzbedürftig und –berechtigt präsentiert.
Geschlechterressentiments lassen denn auch Versuche der Partei ins Leere laufen, den verengten Gerechtigkeitsbegriff wieder zu erweitern. Wer die Besetzung von Aufsichtsratsposten durch Frauen zum zentralen Problem sozialer Gerechtigkeit erklärt, zeigt damit, dass er die Probleme der meisten Menschen, Männer wie Frauen, aus den Augen verloren hat. Wer den „Gender Pay Gap“ am „Equal Pay Day“ zelebriert, zeigt damit, dass er die soziale Wirklichkeit nur verkürzt wahrnimmt und nur soweit, wie sie in seine vorgefertigte Konzeption passt.
Besonders problematisch ist es für die SPD, dass sich die Ressentiments gegen Männer nicht in einem erhöhten Stimmenanteil von Frauen auszahlen – anders als im Milieu der Grünen, die in Schleswig-Holstein zu drei Fünfteln von Frauen gewählt wurden. Es ist Augenwischerei, wenn Simone Schmollack es ohne alle Anzeichen von Ironie in der taz als „Erfolgsstory“ hinstellt, dass mittlerweile 32% der SPD-Mitglieder weiblich seien. Tatsächlich beruht dieser Erfolg darauf, dass in den letzten Jahrzehnten zwar ungeheuer viele Frauen, aber eben noch mehr Männer aus der Partei ausgetreten sind.
Mit Ressentiments gegen Männer richtet sich die SPD ausgerechnet gegen eine Gruppe, die in allen Parteien zahlenmäßig weit überproportional politisch engagiert ist und die damit die Basisarbeit wesentlich trägt. Besonders fatal für die SPD ist es, dass damit der traditionelle, unverzichtbare Wert der Solidarität in einem Geschlechterkonflikt verpulvert wird, dessen Rationalität nicht erkennbar ist.
Männer wiederum haben offensichtlich eine Scheu davor, sich offen gegen diese Ressentiments zu stellen – vielleicht, weil sie befürchten, sie würden dann als Frauenfeinde dastehen. Stattdessen vermeiden sie das Thema oder ziehen sie sich stillschweigend zurück.
Ein Problem, das seine eigene Lösung zerstört
Das gilt allerdings nicht für Männer allein. Vielleicht ist eben das das größte Problem des enormen Mitgliederschwunds der letzten zweieinhalb Jahrzehnte: Die SPD hat nicht nur ungeheuer viele Menschen verloren, sondern vermutlich eben gerade die Akteure, die sie für ihre Erneuerung als sozialdemokratische Partie bräuchte.
SPD: Wichtig ist vielleicht nicht einmal, wer die Notbremse zieht – sondern ob sie überhaupt noch gezogen werden kann.
Gegangen sind ja eben gerade diejenigen, die mit der Entwicklung der Partei nicht einverstanden waren. Unter denen, die geblieben sind, sind viele Alte – die noch an der Sozialdemokratie hängen, die sie früher einmal kannten, die aber schon längst nicht mehr die Kraft zu intensiver Parteiarbeit haben.
Die Probleme, die dadurch entstehen, sind nicht durch einen neuen Kanzlerkandidaten oder durch ein fein formuliertes Wahlprogramm zu lösen. Möglicherweise sind sie gar nicht lösbar, weil die SPD sich eben der Potenziale beraubt hat, die sie für eine Lösung bräuchte.
Wenn das stimmt, dann ist von dieser Partei – leider – wohl auch in Zukunft nicht mehr zu erwarten als eine Kultivierung von Ressentiments, die von der eigenen Orientierungslosigkeit ablenken. Leider, weil die Funktion, die von der SPD einmal erfüllt wurde, eigentlich ungeheuer wichtig ist.
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